Thema: Kraftwerk Datteln

Kraftwerksgegner wittern zweiten Block

Umweltschützer entdecken Plan mit zwei Blöcken. E.on bezeichnet Karte als ganz normale "Vorsorgebetrachtung"

Pläne mit einem zweiten Kraftwerksblock neben dem bereits geplanten E.on-Kraftwerk an der Stadtgrenze zu Datteln haben Umweltschützer entdeckt.

"Ich würde dieses Vorgehen als arglistige Täuschung bezeichnen", kritisiert Dr. Thomas Krämerkämper vom BUND im Hinblick auf die Karte, die mit dem Datum vom 2. März 2005 versehen ist. Auch der Regionalrat werde dabei anscheinend übers Ohr gehauen. "Meiner Erinnerung nach wird nämlich der Flächenbedarf in der Regionalplanänderung nur mit der konkreten Planung des einzelnen neuen Blocks begründet. Dass der Regionalrat damit gleichzeitig die Fläche für einen zweiten Block und damit einen zweiten 180-Meter-Kühlturm absegnen soll, wird nicht deutlich", erläutert Krämerkämper.

Die Waltroper Öffentlichkeit müsse gegebenenfalls mit einem zweiten Monstrum an der westlichen Stadtgrenze rechnen.

"Nicht in absehbarer Zeit", kontert der Leiter des Dattelner E.on-Kraftwerks, Matthias Hube. Die Pläne zum Bau eines zweiten Kraftwerks gehören zur ganz normalen Vorsorgebetrachtung", erklärt Hube - um zu analysieren, was in Zukunft möglich ist. Es gebe aber keine konkrete Planung für einen zweiten Block. E.on wolle sich aber alle Möglichkeiten bei entsprechenden energiewirtschaftlichen Entwicklungen offen halten.

13.03.2006 Von Martin Tochtrop

Merkblatt (von der Grünen WG Datteln)
Wie mache ich Einwendungen im Vorbescheidsverfahren nach dem BImSchG
zum beantragten E.ON Kraftwerk in Datteln, zur Anlage zur Mitverbrennung von Industrieabfällen?

Jede und jeder ist berechtigt, sich mit seinem Anliegen zu dem geplanten Bauvorhaben zu äußern. Man kann Stellung nehmen, egal wo man in Deutschland lebt, denn von den abgegebenen Schadstoffen und den Auswirkungen auf das Klima sind alle betroffen.


Einzeleinwendung
Man kann seine Bedenken, Anregungen oder Forderungen individuell niederschreiben und abschicken bzw. im Rathaus zu Protokoll geben. ( Da können auch andere – Partner, Angehörige, Nachbarn – mitunterschreiben – jeweils mit voller Anschrift)
Der Inhalt der Einwendung ist nicht beschränkt. Führen Sie allgemeine Argumente und die Ihnen wichtigen Punkte und Erkenntnisse auf, die Sie zu Ihrer Kritik an den Kraftwerksplänen veranlassen.
Wer sich mit dem Gedanken trägt, seine Interessen notfalls auf dem Klageweg durchzusetzen, sollte sich fachkundig beraten lassen und dafür Sorge tragen, dass seine Klagegründe auch in der Einwendung hinreichend klar angesprochen werden. Man schickt sein Schreiben an:

Bezirksregierung Münster
Dezernat 56
48128 Münster

Als Betreff schreibt man:
Betr.: Einwendungen im Vorbescheidsverfahren zur Errichtung eines Kohlekraftwerkes der Fa E.ON in Datteln gemäß § 10 BImSchG

Es empfiehlt sich, von seinem fertigen Schreiben eine Kopie zurückzuhalten und bis zum Erörterungstermin aufzubewahren. Wer nicht möchte das seine persönlichen Daten an die Fa. E.on weitergegeben werden muss dies ausdrücklich untersagen! "Hiermit widerspreche ich der Weitergabe meiner personenbezogenen Daten".


Sammeleinwendung
Man kann sich mit seiner Unterschrift auch vorformulierten Sammeleinwendungen anschließen. Wichtig ist immer, dass man auch seine volle Anschrift hinzufügt.
Sammeleinwendungen enthalten ein Feld mit leeren Zeilen für die Unterschriften. Es können, aber es müssen nicht mehrere Personen auf einer Liste unterschreiben. Auch eine Liste mit nur einer Unterschrift ist eine Sammeleinwendung und kann nach Münster geschickt werden. Die Anschrift steht auf dem Formular.
Passen nicht alle Unterschriften in das Unterschriftenfeld, bitte keinen losen Zettel mit Unterschriften beilegen, sondern unbedingt ein neues Formular nehmen (vorher kopieren, downloaden, anfordern)
Ist man mit den Punkten der Sammeleinwendung an einzelnen Stellen nicht einverstanden oder möchte man noch weitere eigene Punkte ansprechen, kann man auch eine Mischform herstellen: Man schreibt die Passagen des Sammeleinspruchs, hinter denen man steht, ab und fügt persönlich formuliert weitere Argumente hinzu. Es entsteht dann eine Einzeleinwendung, mit der sich die Behörde individuell auseinandersetzen muss.


Schlusspunkt
Die Einwendungen müssen bis zum 14. März 2006 bei der Bezirksregierung in Münster eingehen. Das ist eine Ausschlussfrist. Verspätet eingehende Schreiben gelten als nicht zugegangen und werden nicht berücksichtigt


Erörterungstermin
Die Behörde arbeitet die rechtzeitig eingegangenen Einwendungen durch, legt sie der Fa E.ON zur Stellungnahme vor und lädt zum 15. Mai 2006 und folgende Tage zu einem öffentlichen Erörterungstermin in die Dattelner Stadthalle ein.
Die Veranstaltung, bei der die Bezirksregierung, die Antragsstellerin (E.ON) , andere Fachbehörden, Gutachter und die Einwenderinnen und Einwender anwesend sind, ist öffentlich. Rederecht haben aber ausschließlich die Personen, die eine Einzeleinwendung bzw. eine Sammeleinwendung unterschrieben haben.

Zusammengestellt von der Wählergemeinschaft Die Grünen Datteln www.gruene-datteln.de
(dort, sowie auf dieser Seite unter "Downloads", findet ihr auch entsprechende vorgefertigte Formulare!)

Pressemitteilung vom 03.03.2006



Kraftwerkszufahrt blockiert

Gegen 5.30 Uhr wurde heute die Zufahrt zum E.on Kraftwerk in Datteln blockiert. Ungefähr ein Dutzend Kritiker aus Datteln und Waltrop beteiligten sich an der Aktion gegen das von E.on beantragte Großkraftwerk in Datteln.

Erstaunt und überrascht zeigten sich die nach und nach eintreffenden Arbeiter und Lieferanten der Firma E.on, die pünktlich um 6.00 Uhr ihre Schicht beginnen wollten. In Gesprächen, durch Flugblätter und Transparente wurde die Belegschaft über die laufende Aktion informiert.

Mit großem Verständnis reagierten die vor dem Werkstor wartenden Arbeiter auf die Sorgen der Bürger zum neu geplanten Kraftwerk an der Stadtgrenze zu Waltrop. Ein Teil der Belegschaft fürchtet durch das neue Kraftwerk selbst u.a. den Verlust des eigenen Arbeitsplatzes. Um kurz vor 6.00 Uhr wurde die Blockade wieder aufgelöst, so dass alle ihren Arbeitsplatz noch pünktlich erreichen konnten.

Mit dieser Aktion wurde auf die Gefahren und die Verschlechterung des Wohnumfeldes durch das neu geplante Kraftwerk hingewiesen. Noch bis zum 14. März hat jeder die Möglichkeit seinen Einwand bei der Bezirksregierung in Münster einzulegen. Hiezu wird am Montag den 06. März um 19.00 Uhr eine Infoveranstaltung in der Gaststätte Burbaum in Waltrop stattfinden.

Das geplante Großkraftwerk ist weder modern noch umweltfreundlich. Kraftwerke dieser Größenordnung arbeiten nicht effizient und belasten Mensch und Umwelt im nicht erforderlichem Maße. Wir fordern eine umweltverträglichere Alternative wie z.B. ein Gas- und Dampfturbinen Kraftwerk. Sollte die Firma E.on nicht von ihren Plänen abrücken und mit den Menschen vor Ort nach einer einvernehmlichen Alternative suchen, ist die Firma E.on aus unserer Sicht der falsche Vertragspartner für unsere Region.

Da wir uns nicht auf unsere politischen Vertreter verlassen, nehmen wir die Sache selbst in die Hand. Mit weiteren spontanen Aktionen ist deshalb zu rechnen.

Am Montag den 6.März 2006 findet um 19.00 Uhr eine weitere Info-Veranstaltung zum geplanten Kraftwerk in Datteln statt.

Konkret geht es um Informationen zu den Einwendungen gegen das Kraftwerk. Es werden Experten des BUND vor Ort sein um die Möglichkeiten eines Einwandes zu erläutern.

Montag 06.03.06, 19.00 Uhr, Gaststätte Burbaum, Kirchplatz 4, 45731 Waltrop

MegA-Waltrop
Pressemitteilung 23.02.06


Ausschussmitglieder schlecht informiert-
Bürgerbeteiligung unerwünscht

Mit großem Unverständnis reagierte gestern ein großer Teil der Anwesenden Initiativen und Bürger auf die Ablehnung des Antrages der Initiative MegA, die Ausschusssitzung (StUV) für Anregungen und Fragen an die Ausschussmitglieder zu unterbrechen, um eine aktive Beteiligung der Bürger zu gewährleisten.

Besonders die Begründung des Ausschusses, es habe in der Vergangenheit schon eine Reihe von Veranstaltungen zum Thema unter Beteiligung der Bürger gegeben, entspricht nicht den Tatsachen und lässt auf einen bewussten Ausschluss der Bürger schließen.

„Die Antragsunterlagen der Firma E.on liegen erst seit dem 01.02.06 öffentlich aus. Vorher wusste niemand, was konkret in Datteln geplant wird und welche Auswirkungen dieses Großprojekt auf unsere Stadt hat. Eine Beteiligung der Bürger war schon deshalb zu einem früheren Zeitpunkt gar nicht möglich“, so Wolfgang Porrmann, Sprecher der Initiative MegA.

Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe, die auf Ihrer Homepage eine aktive Beteiligung der Bürger publiziert, wird um Stellungnahme zur künftigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Umweltinitiativen gebeten.


Ausschussmitglieder schlecht informiert

Obwohl den politischen Fraktionen die Unterlagen zum Kraftwerksneubau seit mehreren Wochen vorliegen, war der technische Sachverstand der meisten Ausschussmitglieder geradezu beschämend. Erst durch den Vortrag von Herrn Prof. Dipl. Ing. Heinz Schnell, rückten die Fraktionen der SPD und FDP von ihren rein „kosmetischen“ Veränderungen des Kühlturmes ab und plädierten für eine alternative, deutlich kleinere Variante. Wenn der Sachverstand bei den anderen, ebenfalls wichtigen Details zum Kraftwerkbau genauso ungenügend ist, gibt uns das einen berechtigten Anlass zur Sorge, so die Initiative MegA.

Wir fordern die Verantwortlichen der Verwaltung und Politik umgehend auf, die Bürgerinnen und Bürger aktiv an den politischen Entscheidungen zu beteiligen. Nur durch eine Zusammenarbeit von unabhängigen Experten, betroffenen Bürgern sowie den politischen Entscheidungsträgern kann eine akzeptable Lösung für unsere Stadt entwickelt werden.

Weiter kündigte die Initiative MegA an ihren Protest zukünftig auf die Strasse zu verlegen. „Wenn wir in den Rathäusern kein Gehör finden, verlegen wir unseren Protest halt auf die Strasse“, erklärte die Initiative.

Kurze Info zum Ausschuss (StUV) in Waltrop:

Der Ratssaal war mit rund 100 Interessierten prall gefüllt! Es passten gar nicht alle Interessierten, darunter auch mehrere Landwirte, in den Saal.




Der Ausschuss einigte sich mehrheitlich auf folgende Punkte in der Stellungnahme an die Bezirksregierung MS


- ein kleinerer Kühlturm (mit Ventilator unten) dafür ein Schornstein für die Abgase und ein Prozent weniger Wirkungsgrad (könnten auch bis zu 16 kleine Kühltürme werden)

- Kesselhaus max. 100 m hoch
- keine Veränderungen bei Einleitung des Brauchwassers in die Lippe (Temperatur und Salze)
- max. 200 LKW-Fahrten/Tag
- Berücksichtigung der Synergieeffekte beim Bau eines zweiten Kraftwerks in der Nähe
- Begrenzung der "Sondermüllverbrennung" auf 10 %

Steht sicher auch im Detail morgen in der Presse.



Der Ausschuss zeigte sich nach dem Vortrag von Prof. Dipl. Ing. Heinz Schnell, zu den alternativen des geplanten Kühltürmes, sehr verunsichert. Wenn man überlegt wie die Anträge der Fraktionen vorher waren schon ein Wandel. Alles in allem wurde deutlich das die Waltroper Lokalmatadore über die gesamte geplante Anlage weiterhin schlecht informiert sind.

Bürgerbeteiligung in Waltrop nicht erwünscht!

Unser Antrag, die Sitzung für Fragen und Anregungen der Bürger zu unterbrechen, wurde mehrheitlich vom Ausschuss abgelehnt. Mit Verweis auf nie stattgefundene Info-Veranstaltungen wurde den Bürgern eine Beteiligung untersagt. Das die Planungsunterlagen erst seit dem 01.02.06 öffentlich ausliegen wurde nicht erwähnt! Soviel zur Bürgerbeteiligung in Waltrop.


Nächstes MegA-Treffen am Dienstag, 28.02. um 19.30 Uhr!

Am Mittwoch, 22.02.06 um 17.00 Uhr trifft sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr der Stadt Waltrop. Thema ist der geplante Kohle-Klotz in Datteln. Konkret geht es um die Haltung der Stadt Waltrop (das sind dann wohl wir alle) zum geplanten E.on Kraftwerk an der Stadtgrenze zu Datteln.

Da die Sitzung öffentlich ist eine gute Gelegenheit der Politik mal `ne klare Ansage zu machen.

Wie wir gehört haben soll wohl auch die ein oder andere Aktion dort stattfinden. Verspricht also ne spannende Veranstaltung zu werden.

Es wurde heute (20.02.06) beim Ausschussvorsitzenden, Herrn Siebert, eine Unterbrechung der Sitzung beantragt damit Fragen gestellt und Anregungen an die Ausschussmitglieder weitergegeben werden können. Wir gehen davon aus das der Ausschuss der Unterbrechung zustimmen wird.


MegA-Waltrop

Herausgeber: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.

Beim Studium der Antragsunterlagen zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens stellt der BUND fest: In Datteln plant E.ON seiner Überzeugung nach eine Müllverbrennungsanlage, Politik und Bevölkerung werden über die wirklichen Absichten des Konzerns im Unklaren gelassen!
Ist aus Sicht der Umweltschützer das jetzige Kraftwerk schon eine Dreckschleuder par Excellenze, wird es – was die Brennstoffzusammensetzung und die damit verbundenen Schadstoffausstöße angeht – mit dem Neubau nur noch schlimmer kommen. „Man sagt „Kohlekraftwerk“ - und schafft sich in der Zechenregion damit Sympathien und Akzeptanz -, beantragt wird jedoch eine Megaabfallverbrennung, in dessen Ofen hoch gesundheitsgefährliche Abfälle beseitigt werden sollen“, ist Claudia Baitinger, Sprecherin des BUND Landesarbeitskreises Abfall, überzeugt.
„Genehmigungsrechtlich müsste es sich schon aufgrund der Heizwertangaben des Brennmaterials um eine Abfallbeseitigungsanlage handeln“, so Baitinger. Die chemische und physikalische Zusammensetzung des beantragen „Kronocarbs“ und des ebenfalls Kronocarb enthaltenden „Petrolkoks“ – insgesamt fast 700 000 t pro Jahr - zeigen zudem die wahre Intention des Konzerns noch deutlicher: Was eigentlich auf Grund seiner brisanten Inhaltsstoffe (ca. 50 % Nichtkohleanteil) in einer Sondermüllverbrennung beseitigt werden müsste - nachdem es nicht mehr vor Helgoland als Dünnsäure verklappt werden darf, soll hier gewinnbringend verstromt und über den gigantischen Kühlturm als wassergebundene Aerosole großzügig in der Umgebung verteilt werden.
Kronocarb enthält hohe Konzentrationen schwermetallhaltiger Nanopartikel undefinierbarer Kleinheit und Zusammensetzung, die nicht nur lungengängig sind, sondern vielmehr auch durch die gesamte Körperoberfläche von Mensch, Tier und Pflanze aufgenommen und von dort im Organismus verteilt werden mit noch nicht hinreichend erforschten toxischen Wirkungsweisen. „Quasi das halbe Periodensystem der Elemente ist dort vertreten - neben Titan- und Siliciumverbindungen allem voran die gesundheitsgefährlichen Schwermetalle wie Vanadium, Nickel, Mangan, Kobalt, Zinn, Chrom, Blei, Arsen, Antimon, Quecksilber und Cadmium in bestürzend großen Mengen!“, warnt der BUND. Kein Mensch kann sich gegen solche Immissionen vorbeugend schützen. Von daher verlangt der BUND die im Bundesimmissionsschutzgesetz vorgeschriebene Vorsorgeregelung und fordert:
Keine (verkappte) Müllmitverbrennung in Datteln, so wie es landauf landab bereits in E.ON-Kohlekraftwerken üblich ist – gegen den erbitterten Widerstand der Bevölkerung!
Die bis zum 28.2. bei der Stadt für jedermann einsehbaren Antragsunterlagen mit der Möglichkeit der Einwendungen lassen aus Sicht des BUND zudem viele wichtige Fragen ungeklärt und enthalten eine Reihe gravierender Fehler, Ungenauigkeiten und Ungereimtheiten. Sie scheinen „mit der heißen Nadel“ gestrickt zu sein, um in Datteln im Wettlauf mit den anderen bundesweit 23 Großkraftwerksplanungen „die Nase vorn“ zu haben. „Was die Sorgfältigkeit der Planungen angeht, sähen wir gerne einen Wettbewerb, aber nicht, was die Schnelligkeit und Oberflächlichkeit anbetrifft – das kann ins Auge gehen“, sind sich die Umweltschützer im Hinblick auf das eingeleitete Genehmigungsverfahren sicher, in dem sie sich zum Wohle von Mensch und Umwelt weiter einbringen werden!
Unter www.bund-nrw.de/kraftwerk_datteln.htm können Einwendungsformulare herunter geladen werden, die bis zum 14.3. bei der Bezirksregierung eingehen müssen. Damit ist eine aktive Teilnahme an dem ab dem 15.5. stattfindenden öffentlichen Erörterungstermin möglich.
Anschrift der Bezirksregierung:
Bezirksregierung Münster, Von-Vincke-Straße 23-25, 48143 Münster

Ab sofort gibts einen regelmäßigen Info-Brief zum aktuellen Stand der Dinge!

Einfach eine Mail mit dem Stichwort "Kraftwerk Datteln" an uns schicken.

unsere Mail-Adresse --> info@mega-waltrop.de

Die Unterlagen zum Kraftwerksneubau in Datteln liegen ab dem 30. Januar im Rathaus der Stadt Waltrop zur Einsichtnahme aus.

Die Frist für Einwendungen endet am 14. März 2006. Also, nix wie ran!

Für alle die noch Unterstützung hierbei brauchen oder auch Mitstreiter treffen wollen, bereiten wir gerade eine Info-Veranstaltung vor. Genauer Termin folgt hier in Kürze (wahrscheinlich 1. März-Woche).